Asyl in Kempten
Asyl in Kempten

Afghanistan

Wichtig: Sammelabschiebung nach Afghanistan voraussichtlich am 14.08.2018.

Mehr Informationen finden Sie hier

Gerade in Bayern traf es beim letzten Flug insbesondere auch gut integrierte Afghanen, die sich vielleicht in Sicherheit wiegen, weil sie eine Arbeit haben, eine Ausbildung, eine Wohnung, oder weil ihr Fall in der Härtefallkommission liegt. All dies wurde bei der letzten Abschiebung in Bayern nicht berücksichtigt, und stellt deshalb keinen Schutz dar.

Bericht in Frontal 21 vom 30.07.2018: Integriert und abgeschoben - Flüchtlinge aus Afghanistan über abgeschobene Afghanen aus Waltenhofen-Hegge und aus Kaufbeuren (trotz Arbeit bzw. Empfehlung der Härtefallkommission) aus der letzten Sammelabschiebung Anfang Juli: hier

Bericht aus der Allgäuer Zeitung vom 19.07.2018: "Werden im Allgäu die Falschen abgeschoben? – Die IHK sorgt sich über heimische Wirtschaft" im Anhang. U.a. über Ahmadi aus Waltenhofen-Hegge (siehe auch Bericht Frontal 21).

Ahmadi AZ.PDF
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Ärzteorganisation IPPNW: Vor dem Hintergrund einer weiteren geplanten Sammelabschiebung nach Afghanistan in der nächsten Woche hat die Ärzteorganisation IPPNW Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Brief aufgefordert, die Abschiebungen afghanischer Geflüchteter - auch im Dublin-Verfahren - umgehend zu stoppen und das BAMF zur Neubewertung aller ablehnenden Asylbescheide für diese Personengruppe zu verpflichten. „Nach dem neuen Bericht des Auswärtigen Amtes zur Lage in Afghanistan bleiben Abschiebungen in dieses kriegs- und krisengeschüttelte Land aus unserer Sicht völkerrechtswidrig. Sogenannte inländische Fluchtalternativen sind eine Fiktion“, heißt es in dem Schreiben.

Der Bayerische Flüchtlingsrat informiert:

„In Bayern läuft eine Verhaftungswelle afghanischer Flüchtlinge. Der Bayerische Flüchtlingsrat weiß von inzwischen zehn Verhaftungen. In den Haftbeschlüssen wird darauf hingewiesen, dass Bundesinnenminister Seehofer den Innenministerien der Länder mitgeteilt hat, die bisherige Einschränkung auf Straftäter, Gefährder und hartnäckige Identitätstäuscher sei aufgehoben. Mitarbeiter/innen der Zentralen Ausländerbehörden berichten, dass das Innenministerium enormen Druck auf sie ausübt, jeden abgelehnten Afghanen als abschiebbar zu melden. Den Flüchtlingen wird die Abschiebung angedroht, wenn sie nicht vorher „freiwillig“ ausreisen. Auch vor kranken Flüchtlingen macht die Abschiebebehörde nicht halt. In Gauting wurde ein Afghane aus der Psychiatrie heraus verhaftet. Die Haftbeschlüsse sind oft nicht sinnvoll begründet.“ Pressemeldung anbei.

„Wir empfehlen allen abgelehnten Afghan*innen sich an eine unabhängige Beratungsstelle und/oder Rechtsanwält*innen zu wenden. Besonders Afghanen die bereits in der Vergangenheit hätten abgeschoben werden sollen, sollten sich beraten lassen. Die letzten Monate haben gezeigt, dass es in vielen Fällen noch Perspektiven gibt und eine Beratung neue Wege aufzeigen und Ängste mindern kann. Wir bitten ehren- und hauptamtlich Tätige sowie ggf. Anwältin*innen, abgelehnte Afghanen, egal wie gut integriert oder wie lang bereits in Deutschland, zu identifizieren und rechtliche Aufenthaltsperspektiven zu eruieren. Weiter bitten wir darum, Personen die bereits hätten abgeschoben werden sollen, zu kontaktieren und ebenfalls Unterstützungsmöglichkeiten aufzuzeigen

 Pro Asyl zum Lagebericht Afghanistan: hier.

Das UN-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) bereitet derzeit neue Richtlinien zum Schutzbedarf afghanischer Asylsuchender vor. Seit Veröffentlichung der vorherigen Guidelines im April 2016 habe sich "die Sicherheitslage in dem Land stark verschlechtert". 2017 seien in Afghanistan bei Anschlägen und Gefechten 3.438 Zivilisten getötet und 7.015 Zivilisten verletzt worden, 16 Prozent davon in der bisher als sichere innerstaatliche Fluchtalternative gehandelten Hauptstadt Kabul. In den Jahren 2016 und 2017 sei Kabul für Zivilisten zur zweitgefährlichsten Region im Land geworden. Eine ausführliche Zusammenstellung mit Einschätzungen der Sicherheitslage in Afghanistan finden Sie hier.

Wir berichteten über den Asylbewerber Elham aus Kempten, der durch ehrenamtliche Initiative vor der Abschiebung nach Afghanistan bewahrt wurde. Anbei ein Artikel aus der Allgäuer Zeitung vom 10.03.2018 zum Thema sowie zur Sicherheitslage in Afghanistan (mit freundlicher Genehmigung der Allgäuer Zeitung).

Bericht Allgäuer Zeitung
Afghanistan.pdf
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Zur letzten Meldung: „Allerdings befindet sich seit gestern ein afghanischer Flüchtling aus Kempten in Abschiebehaft, der weder straffällig ist noch seine Identität verschleiert hat. Der Bayerische Flüchtlingsrat wurde bereits vom Helferkreis eingeschaltet“: Ein Artikel in der Süddeutschen Zeitung: hier.

Siehe dazu auch unter Petitionen.

(Informationen des Bayerischen Flüchtlingsrats zu den Sammelabschiebungen finden Sie hier)

Info von Pro Asyl: „Immer weniger Schutz für Afghan*innen: Das Bundesinnenministerium (BMI) verbreitet weiter die Mär von angeblich »sicheren« Regionen in Afghanistan, was sich dann auch in den Entscheidungen des BAMF wiederfindet. Die individuellen Fluchtgründe von AfghanInnen in den Asylverfahren werden beim Bundesamt in hohem Maße missachtet.

Die bereinigte Schutzquote für afghanische Flüchtlinge sank von 77,6 % im Jahr 2015 auf 60,5 % im Jahr 2016 […]In den ersten beiden Monaten des Jahres 2017 betrug die bereinigte Schutzquote für AfghanInnen nur noch 47,9 %.“

Mögliche Strafbarkeit von Ehrenamtlichen?
Abschiebungen nach Afghanistan und mögliche Strafbarkeit von Ehrenamtlichen bezüglich Beihilfe zum illegalen Aufenthalt
Stellungnahme RA Iris Ludwig.pdf
PDF-Dokument [390.0 KB]
Gemeinsame Erklärung der Wohlfahrtsverbände vom 30.05.2017
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Schwerwiegende Mängel bei Asylverfahren gefährden Menschenleben
Gemeinsame Erklaerung Abschiebestopp nac[...]
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Abschiebung und Folgeantrag
Empfehlungen vom Rechtsanwalt
Heinhold Abschiebung Afghanistan Folgean[...]
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UNHCR zur Situation in Afghanistan
20170111-unhcr-zu-silage-afg-reaktion-de[...]
PDF-Dokument [1.1 MB]
Amnesty International zur Abschiebung nach Afghanistan
Amnesty-Positionspapier-Abschiebungen-Af[...]
PDF-Dokument [404.7 KB]

Blog von Diakonie Deutschland - Präsident Lilie gegen Abschiebungen nach Afghanistan:

https://praesident.diakonie.de/2017/02/10/schleuser-bekaempfen-nicht-fluechtlinge/#more-1177

Veranstaltungen auf facebook

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